§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Thomas Albrecht, Hauptstraße 24, 58313 Herdecke, Deutschland - nachfolgend
Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über den Onlineshop des Anbieters
geschlossen werden, soweit nicht schriftlich zwischen den Parteien eine
Abänderung vereinbart wird. Abweichende oder entgegenstehende
Geschäftsbedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters
wirksam.
(2) Der Anbieter bietet seine Dienstleistungen an, soweit der Kunde eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft
ist sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer) und soweit er kein
Endverbraucher ist bzw. als Endverbraucher die Ware in seiner selbständigen
beruflichen, gewerblichen oder in seiner behördlichen oder dienstlichen
Tätigkeit verwendet.
Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter
gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr
zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die
Druckfunktion des Browser ausdrucken oder elektronisch sichern.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter unterhält über die vorliegende Webseite ein Branchenportal, auf dem
Unternehmer über sich informieren können.
§ 3 Veröffentlichung von Anzeigen/Vertragsschluss
(1) Auf Anfrage erstellt der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot, das
dem Kunden in Textform zugesandt wird und an das sich der Anbieter 7 Tage
gebunden hält. Der Kunde nimmt das Angebot mit Bestätigung in Textform an.
(2) Soweit Leistungsbestandteil die Veröffentlichung von Fotografien, Videos,
Musikdateien u.ä. ist, hat der Kunde die entsprechenden Dateien in
elektronischer Form per Email an den Anbieter übersenden.
(4) Der Anbieter prüft nicht den Inhalt der Anzeigen. Er behält sich vor,
Anzeigen, deren Inhalt gegen bestehende Rechtsvorschriften oder die guten Sitten
verstößt, ohne weiteres zu löschen. Die Zahlungsverpflichtungen des Kunden
bleiben hiervon unberührt.
§ 4 Inhalt der Anzeigen
Der Kunde ist uneingeschränkt für die von ihm eingestellte Anzeige
verantwortlich.
Die im Rahmen der Anzeige verwendeten Texte, Bilder, Videos und Musikdateien
müssen frei von Rechten Dritter sein. Mit dem Übersende der Dateien sichert der
Kunde zu, dass durch diese keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder
sonstige Rechte verletzt werden. Es dürfen nur Dateien verwendet werden, für die
der Kunde Urheber- oder ausreichende Nutzungsrechte besitzt. Der Kunde stellt
den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die aus einem von ihm zu vertretenen
Verstoß gegen die Rechte Dritter entstehen. Das betrifft auch die Kosten der
notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich sämtlicher Gerichts-
und Anwaltskosten.
§ 5 Kostenpflichtige Werbeanzeigen
Auf der Webseite des Anbieters können kostenpflichtige Werbeanzeigen geschaltet
werden.
Die Einzelheiten werden individuell vereinbart. Weitere Informationen sind unter
der Schaltfläche „Werbung auf diesen Seiten“ ersichtlich.
§ 6 Vertragslaufzeit/Kündigung
(1) Der zwischen dem Anbieter und dem Kunden geschlossene Anzeigenvertrag hat
die vereinbarte Laufzeit Wird der Vertrag nicht 1Monat vor Vertragsende von
einer der Parteien schriftlich gekündigt, verlängert er sich stillschweigend
jeweils um die vereinbarte Grundlaufzeit.
(2) Das Rechts zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon
unberührt.
Insbesondere hat der Anbieter ein außerordentliches Kündigungsrecht, soweit der
Kunde mit fälligen Zahlungen nach Mahnung länger als 14 Tage in Verzug ist.
Der Kunde ist bei einer außerordentlichen Kündigung durch den Anbieter zum
Schadenersatz verpflichtet.
§ 7 Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Bei den Anzeigengebühren handelt es sich um Bruttopreise, sie beinhalten die
gesetzliche Mehrwertsteuer. Weitere Kosten entstehen nicht. Die Gebühren sind im
Voraus jeweils am ersten Kalendertag der Vertragslaufzeit für den vereinbarten
Gesamtzeitraum fällig.
(2) Mit der Vertragsbestätigung bzw. mit Beginn jeder weiteren Vertragslaufzeit
erhält der Kunde vom Anbieter per Email eine Rechnung über die entstandenen
Gebühren in elektronischer Form. Der der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen
zur Zahlung fällig
(3) Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug von mehr als 1 Woche die
Anzeige bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Zahlungen zu sperren.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und
grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme
der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des
Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten,
die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung
des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem
Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich
machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der
Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
(5) Der Anbieter haftet nicht für den Inhalt der Inserate und die tatsächliche
Verfügbarkeit der dort angebotenen Leistungen.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters.
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